AGB
 
web2know GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der
Web2know GmbH für Internet Services
(nachfolgend Web2know genannt)

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§ 1 Geltungsbereich
1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Internet - Services gelten für alle Leistungen (wie Wartung, Pflege, Installation, Migration, Internetdienste, Schulung sowie sonstige Beratungsleistungen), soweit nicht Abweichendes schriftlich vereinbart wurde. Web2Know kann diese Dienstleistungen für den Kunden auch durch Dritte erbringen lassen.
2. Abweichende Geschäftsbedingungen, die von einem Kunden seinem Auftrag zugrunde gelegt werden, gelten als abgelehnt, soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.
3. Für den Dienst WebAttachedBackup gelten gesonderte Regelungen.

§ 2. Nutzung der Dienste
Dem Kunden stehen die Internet-Angebote von Web2Know zur freien kommerziellen, privaten oder sonstigen Nutzung sowie freien Gestaltung zur Verfügung, soweit die gesetzlichen Bestimmungen, technischen Erfordernisse und die in diesem Vertrag vereinbarten Regelungen eingehalten werden.

§ 3. Rechte an der Domain
Soweit ein Kunde einen Domain-Namen anmeldet, verfügt er über diesen selbst frei im Rahmen der jeweils geltenden Regelungen des zuständigen Network Information Centers (NIC). Z.B. gelten bei DE-Domains die Regelungen der DENIC eG (siehe http://www.denic.de). Web2Know ist nur ein vom Kunden beauftragter Vermittler, um die Domain-Namen registrieren, konnektieren und verwalten zu lassen. Die Rechte und Pflichten bestehen zwischen dem Kunden und dem jeweiligen NIC.

§ 4. Mehrere Domains für einen Web-Server
Der Kunde kann mehrere Domain-Namen auch für einen Web-Server beantragen und Web2Know damit beauftragen, dass diese auf den gleichen Web-Server verweisen (z.B.: www.MeineFirma.de und www.Meine-Firma.de).

§ 5. Delegation einer Domain von einem anderen ISP an Web2Know.
Der Kunde kann eine über einen anderen Vertragspartner angemeldete und betreute Domain an Web2Know delegieren (sog. Domain-Name-Delegation oder Konnektivitäts-Koordination oder KK). Web2Know verwaltet dann im Kundenauftrag die Domain. Gesonderte Kosten für diese Delegation entstehen hierfür nicht, der Kunde zahlt nur die üblichen Kosten für die Domain-Name Verwaltung gemäß Leistungs- und Preisangebot.

§ 6. Delegation einer Domain von Web2Know an einen anderen ISP.
Der Kunde kann eine bei Web2Know eröffnete Domain an einen anderen Internet Service Provider (ISP) delegieren lassen (sog. KK), um diese dort fortzuführen. Dem Kunden entstehen für diese KK seitens Web2Know Kosten in Höhe von € 30,-- zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Davon unberührt bleiben die sonstigen Leistungs- und Preisvereinbarungen mit Web2Know. Hat ein Kunde seine Rechnungen bei Web2Know noch nicht ausgeglichen, ist Web2Know berechtigt, den KK-Auftrag des Kunden erst nach Begleichung aller Rechnungsbeträge durchzuführen.

§ 7. Löschung einer Domain im Kundenauftrag.
Die Löschung des Domain-Namens eines Kunden in seinem Auftrag ist kostenfrei. Davon unberührt bleiben die sonstigen, mit dem Kunden vereinbarten Leistungs- und Preisvereinbarungen. Kündigt der Kunde einen seine Domain enthaltenden Vertrag gänzlich und delegiert die Domain in der von ihm bezahlten Vertragslaufzeit nicht weiter oder beauftragt Web2Know mit der Fortführung der Domain als Reservierung, versteht Web2Know dies als gleichzeitige  Kündigung der Registration des Domain-Namens. Web2Know wird in diesem Fall beim zuständigen NIC die Löschung veranlassen, um vom Kunden nicht mehr getragene Folgekosten zu vermeiden.

§ 8. Kundenseitige Speicherung von Informationen
Der Kunde wird seine auf dem von Web2Know bereitgestellten Speicherplatz abgelegten Informationen (Web-Seiten etc.) zusätzlich selbst anderweitig speichern und sichern. Er stellt Web2Know von jeglicher Haftung dafür frei, wenn seine auf dem Speicherplatz von Web2Know abgelegte Informationen trotz getroffener Sicherungsmaßnahmen dort nicht mehr verfügbar sein sollten.

§ 9. Passwortschutz
Die Verantwortung für den Schutz (Geheimhaltung) der dem Kunden zur Verfügung gestellten Passwörter für den Zugang zu den angebotenen Internet-Diensten obliegt allein dem Kunden. Soweit der Kunde sein Passwort selbst ändern kann, wird empfohlen, dies in regelmäßigen Abständen zu verändern und das Passwort durch Berücksichtigung von Sonderzeichen komplex zu gestalten. Ist das Passwort nicht veränderbar, so verpflichtet sich der Kunde, Web2Know sofort zu benachrichtigen, wenn er vermuten muss, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.

§ 10. Überschreiten des Datenvolumens
Überschreitet der Web-Server des Kunden oder andere in Anspruch genommenen Dienste von Web2Know die im jeweilig vereinbarten Angebot gesetzten maximalen Werte für das monatliche Datentransfervolumen, so kann Web2Know ab dem Folgemonat zusätzlich anfallende Volumengebühren berechnen, wenn in jeweiligen Folgemonaten das Maximum für das Datenvolumen erneut überschritten wird. Die Zusatzkosten berechnen sich anhand der Preise für zusätzliches Transfervolumen. Der Kunde kann auf seinen Wunsch hin auch auf ein Leistungspaket umsteigen, das ein erhöhtes Datentransfervolumen abdeckt. Der Kunde kann sich anhand des Statistikprogramms seines Web- Servers jederzeit über den in jeweiligen Tagen und Monaten entstandenen Volumentransfer informieren. Insoweit besteht hier für Web2Know gegenüber dem Kunden keine vorausgehende Benachrichtigungspflicht.

§ 11. Überlassung von Software und anderen Produkten
Soweit Web2Know dem Kunden Software, andere Lizenzen oder Produkte zur Nutzung zur Verfügung stellt, darf er - sofern nichts anderes vereinbart wurde- diese nicht an Dritte weitergeben. Er muss sie nach Vertragsbeendigung an Web2Know zurückzugeben sowie evtl. gemachte Kopien löschen. Sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde, handelt es sich bei der Überlassung um ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht im zeitlichen Rahmen der Vertragsdauer.

§ 12. Domain-Name des Kunden
Der Kunde versichert, dass er mit dem von ihm gewählten Domain-Namen wissentlich keine Marken- oder Namensrechte Dritter verletzt. Der Kunde wird Web2Know unverzüglich informieren, wenn er wegen einer solchen Rechtsverletzung belangt wird. Der Kunde stellt Web2Know von Ersatzansprüchen Dritter frei, falls der Domain-Name des Kunden rechtlich angegriffen und dabei Web2Know oder das betreffende NIC in die Sekundärhaftung genommen wird. Wenn Web2Know durch einen Dritten wegen der Domain ein Rechtsstreit angedroht oder dieser begonnen wird, ist es Web2Know gestattet, die betroffene Domain ggf. zu sperren oder gar zugunsten des Klägers die Domain an diesen zu delegieren, es sei denn, dass der Kunde unverzüglich Web2Know für drohende Prozess- und Anwaltskosten im vollen Umfang des Prozessrisikos angemessene Sicherheiten stellt.

§ 13. Veröffentlichung von Inhalten
Der Kunde sichert zu, dass die auf seinen Web-Seiten und sonstigen Informationsangeboten veröffentlichten Inhalte und sein Domain-Name keine Rechte Dritter verletzen und den geltenden Gesetzen entsprechen. Dies gilt für das deutsche Recht und ggf. für das Landesrecht am Wohnsitz des Kunden sowie für das Recht der Länder, für die der Kunde - insbesondere in der jeweilig geltenden Landessprache - seine Informationen bereithält. Für den Fall, dass Web2Know hier als Provider in die Sekundärhaftung genommen wird, wird der Kunde Web2Know von jeglicher Haftung für die Inhalte seiner Internet-Präsenz, der übermittelten Kommunikationsinhalte oder den von ihm gewählten Domain-Namen freistellen. Dies gilt auch dann, wenn er im Auftrag Dritter, z.B. in der Funktion als Wiederverkäufer von Webspace handelt.

§ 14. Sperrung von Web-Seiten
Der Kunde ist damit einverstanden, dass Web2Know den Zugriff auf die Web-Site oder einzelne Web-Seitenbereiche des Kunden und / oder seine EMailaccounts dann sperren darf,
• wenn ein Dritter Web2Know oder den zuständigen NIC in die Sekundärhaftung nimmt oder zur Unterlassung auffordert und der Kunde die Rechtsinhaber-Schaft, z.B. der veröffentlichten Dokumente, der zum Download angebotenen Software, etc. nicht zweifelsfrei nachweisen kann oder wettbewerbs-, marken-, namens-, datenschutz- oder strafrechtliche oder andere Gesetze verletzende Angriffspunkte bietet.
• wenn die Web-Seiten oder Mailaccounts für pornografische oder andere
Angebote genutzt werden, die gegen die guten Sitten (Beleidigung, Verunglimpfung, Ehrverletzung) oder gegen das allgemeine Rechtsempfinden verstoßen. Richtet der Kunde eine Web-Präsenz mit pornografischen Inhalten ein, stimmt er der Zahlung einer sofortigen Vertragsstrafe an Web2Know in Höhe von € 5.000,-- zu.
• wenn der Kunde unter Angabe seiner Domain per Versand durch Emails oder per Mailinglist / Newsletter oder in Newsgroups Werbung oder sonstige unerwünschte Informationen an Empfänger oder Leser versendet, die der Zusendung oder Veröffentlichung solcher Informationen vorher nicht zugestimmt haben (sog. Spamming). Der Kunde wird von Web2Know von einer Sperrung der Dienste oder der Herausnahme von Web-Seiten möglichst vorab informiert. Dem Kunden steht es frei, Web2Know die Unbedenklichkeit der Inhalte zu beweisen, damit das Angebot erneut freigeschaltet werden kann.

§ 15. Technische Rahmenbedingungen
Der Kunde kann die mit dem jeweiligen Leistungsspektrums eines Web-Servers gegebenen technischen Möglichkeiten im vollen Umfang nutzen. Web2Know behält sich jedoch vor, dem Kunden den Einsatz von Programmen oder Techniken zu untersagen, die den technischen Betrieb des Web-Servers beeinträchtigen oder außerordentlich belasten.

§ 16. Haftungsausschluss bei Anmeldung des Domain-Namens
Bei der Anmeldung des Domain-Namens wird Web2Know von jeglicher Haftung und Gewährleistung dafür freigestellt, dass der vom Kunden bestellte Domain-Name auch zugeteilt wird. Web2Know kann auch nicht gewährleisten, dass der im Kundenauftrag beantragte oder delegierte Domain-Name oder Subdomain-Name frei von Rechten Dritter ist oder nicht aus anderen Gründen gefährdet sein kann. Die Prüfung der Rechtslage und das Namensrisiko ist allein Sache des Kunden.

§ 17. Löschung von E-Mails auf den E-Mailaccounts des Kunden
Web2Know behält sich vor, auf den E-Mailaccounts des Kunden eingegangene E-Mails auf den Mailservern von Web2Know löschen zu dürfen, wenn diese älter als sechs Wochen sind und diese nicht durch den Kunden selbst abgerufen bzw. selbst gelöscht worden sind. Im Falle eines Mailbombing des Kunden-Emailaccounts kann dies auch früher geschehen. Die Löschung gilt nicht für vom Kunden bei Web2Know eingerichtete Mailinglisten und Newsletter auf Mailing-List-Servern; die hier eingegangenen E-Mails bleiben archiviert.

§ 18. Vertragsdauer und Kündigungskonditionen
Bei kontinuierlichen Leistungen wird der Vertrag für eine bestimmte Zeit, mindestens jedoch ein Jahr, abgeschlossen. Der Vertrag kann vom Kunden oder von Web2Know mit einer Frist von 90 Tagen zum Ende der vereinbarten Vertragsperiode jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Für den Kündigungszeitpunkt maßgeblich ist das Eingangsdatum der Kündigung beim Empfänger. Wir der Vertrag nicht fristgemäß gekündigt, verlängert er sich jeweils um weitere 12 Monate.

§ 19. Preise
Der Kunde zahlt für die bestellten Leistungen die vereinbarten Preise. Diese sind für die laufende Periode fest. Preiserhöhungen zu Beginn einer Verlängerungsperiode müssen von Web2Know mit einer Frist von 120 Tagen schriftlich angekündigt werden.

§ 20. Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund
Web2Know kann den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen, wenn der Kunde länger als vier Wochen mit seinen Zahlungen im Verzug ist, der Kunde grob fahrlässig oder vorsätzlich falsche Angaben gemacht hat, im Rahmen der Inanspruchnahme der Dienstleistungen von Web2Know gegen gesetzliche Verbote verstößt, trotz Abmahnung von Web2Know erneut dem geschlossenen Vertrag zuwiderhandelt oder im Internet eine heute unvorhergesehene Situation eintritt, die Web2Know unzumutbare Härten auferlegen würde, wenn die angebotenen Leistungen in der bisherigen Form weiter angeboten werden sollen.

§ 21. Datenschutz
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Web2Know während der Vertragsdauer und zum Zweck der gegenseitigen Vertragserfüllung und der Abrechnung kundenbezogene Daten im Rahmen der geltenden deutschen Datenschutz- und Telekommunikationsdienstesgesetze speichert.

§ 22. Datensicherheit
Dem Kunde ist bekannt, dass das Internet ursprünglich als offenes Netzwerk konzipiert wurde und daher auch noch heute unbefugte Dritte Nachrichten und Informationen abfangen oder gezielt "erhacken" können. Web2Know kann dem Kunden keine abhörsichere Datenübertragung über das Internet garantieren. Der Kunde trägt selbst die Verantwortung für das Risiko, nicht für die Öffentlichkeit bestimmte Informationen über das Internet zu übermitteln bzw. in seinen Informationsangeboten vorrätig zu halten. Der Kunde wird ferner darauf hingewiesen, dass es Web2Know technisch möglich ist, für das Internet bestimmte Informationen des Kunden, die auf Servern von Web2Know gebracht worden sind, einzusehen und bei technischen Problemen oder zur Beantwortung von Supportanfragen des Kunden ggf. auch einsehen muss.

§ 23. Betriebsbereitschaft
Web2Know bemüht sich im Rahmen seines Dienstleistungsspektrums um eine ständige Verfügbarkeit der Betriebsbereitschaft der angebotenen Dienste 24 Stunden am Tag (z.B. Web-Server, Mail-Server, Internet- Konnektivität, Internet-Einwahl). Der Kunde weiß, dass Web2Know - wie auch jeder andere ISP - keine 100%ige Betriebsbereitschaft garantieren kann. Sollten technische Umstellungen eine kurzfristige Betriebsunterbrechung erfordern, werden diese zu Zeiten mit statistisch niedrigsten Zugriffraten durchgeführt und der Kunde darüber vorab informiert. Für technische und sonstige Störungen, die sich dem Einfluss von Web2Know entziehen (z.B. Störungen der Leitungsverbindungen im Internet durch nationale und internationale Netzwerkanbieter, höhere Gewalt) kann keine Haftung übernommen werden. Ansonsten beschränkt sich die Haftung auf den Auftragswert und berechnet sich anhand der relativen Ausfallzeit gegenüber der Gesamtzeit der angebotenen Nutzung.

§ 24. Ausfallsicherheit
Web2Know bemüht sich um Ausfallsicherheit auch durch Backup-Lösungen für die Informationsangebote des Kunden, z.B. durch Tape-Backups und RAID-Systeme und betreibt die Rechner in klimatisierten Server-Räumen. Der Kunde versichert, dass er seine auf Speicherplatz bei Web2Know abgelegten Daten zusätzlich an anderer Stelle abspeichert und zusätzlich sichert, da Web2Know hier keine Haftung übernimmt.

§ 25. Vertragsabschluß
1. Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich.
2. Der Kunde ist 4 Wochen an seinen Auftrag gebunden. Aufträge gelten als rechtswirksam nur, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
3. Weicht die schriftliche Bestätigung von der Bestellung ab, so gilt dies als neues Angebot, das der Kunde innerhalb einer Woche annehmen kann. Der Vertrag kommt dann auf der Grundlage unseres neuen Angebots zustande.
4. Alle Vereinbarungen und Angaben gelten nur dann, wenn sie von Web2Know schriftlich bestätigt wurden.
5. Alle in Prospekten und sonstigen an den Kunden ausgehändigten Unterlagen enthaltenen Maß-, Leistungs- und Gewichtsangaben stellen unverbindliche Angaben der Zulieferer dar. Wir stehen für sie nur dann ein, sofern wir hierfür eine ausdrückliche Verbindlichkeitserklärung schriftlich gegeben haben.
6. Tritt der Kunde aus Gründen, die Web2Know nicht zu vertreten hat, vom Vertrag zurück, so hat er den entstandenen Schaden zu ersetzen. Dieser beträgt im Zweifelsfall 20 % des Bruttoauftragswertes.

§ 26. Leistungserbringung und Termine
1. Die von Web2Know genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
2. Alle Leistungserbringungen stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Versorgung durch den Zulieferer. Außerdem erfolgen sie nicht vor Klärung aller Einzelheiten der Ausführung und verlängern sich unbeschadet unserer Rechte bei Kundenverzug um die Zeit, die der Kunde in Verzug ist. Teilleistungen sind zulässig.
3. Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen (Unfall, Verkehrsstau, Flugverzögerungen etc.), die Web2Know die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe, behördliche Anordnungen etc., auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, hat Web2Know auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten: sie berechtigen Web2Know, die Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

§ 27. Rechungsstellung und Zahlungen
Web2Know stellt für kontinuierliche Leistungen zum Vertragsbeginn und dann jeweils zu Beginn eines Kalenderjahres eine ordnungsgemäße Rechnung aus und stellt diese dem Kunden per Post zu. Erweiterungen von kontinuierlichen Leistungen werden ebenfalls mit Leistungsbeginn der Erweiterung für den Rest eines Kalenderjahres in Rechnung gestellt und mit Beginn des neuen Kalenderjahres wieder als Bestandteil der Gesamtleistung. Einzelleistungen werden direkt nach Leistungserbringung berechnet. Die jeweils gültige Mehrwertsteuer wird separat ausgewiesen. Rechungen sind zahlbar ausschließlich durch Bankeinzug, bei kontinuierlichen Rechnungen jeweils am Ende eines Kalenderquartals für die vorangegangene Periode und bei Einzelleistungen 14 Tage nach Rechnungsstellung. Gerät der Kunde durch von ihn zu vertretende Gründe in Zahlungsverzug (z.B. Bankeinzug nicht möglich) so steht Web2Know das Recht zur Unterbrechung der Leistungen bis zum Forderungsausgleich zu. Für offene Rechnungen kann in diesem Fall noch eine Mahngebühr in Höhe von € 10,-- bankübliche Verzinsung geltend gemacht werden. Gegenseitige Aufrechnung von Forderungen ist in jedem Fall ausgeschlossen.

§ 28. Haftung/Gewährleistung
1. Web2Know haftet nur für unmittelbare Personen- und Sachschäden, die dem Kunden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit entstehen.
2. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung - gleich aus welchem Rechtsgrund - besteht nur in Geldersatz. Sie ist in jedem Fall begrenzt auf das 5-fache des Bruttoauftragswertes. Der Anspruch ist nicht abtretbar.
3. Web2Know haftet nicht für Datenverluste. Der Kunde muss entsprechende Datensicherungen rechtzeitig selbst vornehmen.
4. Eine Haftung ohne Verschulden ist ausgeschlossen.

§ 29. Geheimhaltung/Schutz- und Urheberrechte
1. Sowohl Web2Know als auch der Kunde sind verpflichtet, Informationen über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse einer Partei streng vertraulich zu behandeln.
2. Der Kunde steht dafür ein, dass die im Rahmen des Auftrages von Web2Know gefertigten Schriftstücke, Organisationspläne, Entwürfe, Zeichnungen, Aufstellungen, Berechnungen und Teststellungen nur für seine eigenen Zwecke verwendet werden und sie Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Soweit an unseren Arbeitsergebnissen Urheberrechte entstanden sind, verbleiben dieselben bei Web2Know.
3. Die Verpflichtung des Kunden zur Geheimhaltung und zum Urheberschutz schließt ohne Beschränkung auch die Verpflichtung ein, durch geeignete Schritte zu gewährleisten, dass die Geheimhaltungsverpflichtung und der Urheberschutz auch von seinen Mitarbeitern gewahrt wird.
4. Der Kunde erkennt an, dass er bei einem Verstoß gegen Schutz- und Urheberrechte alle rechtlichen Risiken und Folgen selbst trägt.

§ 30. Sonstiges
1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des EKAG/EKG wird ausdrücklich ausgeschlossen.
2. Web2Know kann Rechte und Pflichten aus den abgeschlossenen Verträgen im Bereich Internet-Services (sowohl für kontinuierliche Leistungen wie für Einzelleistungen) auf verbundene Unternehmen übertragen. Web2Know hat den Kunden davon schriftlich in Kenntnis zu setzen.
3. Sind Vorschriften dieser Bedingungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar, werden die übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die betroffene Klausel ist dann so auszulegen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird.
4. Das gilt auch für eventuell ergänzungsbedürftige Lücken.
5. Nebenabreden/Sondervereinbarungen bedürfen in jedem Falle der Schriftform.
6. Gerichtsstand für beide Parteien, soweit vereinbar, ist Calw.

Web2Know GmbH Stuttgart 11.03.2003

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